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10.12.2011, 09:27 Uhr
Tag der Menschenrechte - 10.Dezember
Jeden Tag aufs Neue gilt es dafür einzutreten, dass die Menschenrechte weltweit geachtet werden

Auch 63 Jahre nach der Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" sind wir gefordert, im Einsatz für die weltweite Durchsetzung und Achtung der Menschenrechte nicht nachzulassen. Noch immer gehören in vielen Teilen der Welt Folter, Unterdrückung, Diskriminierung und Ausbeutung zum Alltag

Ein hoffnungsvolles Zeichen für die Durchsetzung der Menschenrechte ist der arabische Frühling. So haben in Tunesien und Ägypten mittlerweile freie Wahlen stattgefunden. Die neuen Regierungen sind in der Pflicht, sich unmissverständlich zur Rechtsstaatlichkeit, vor allem zu den Rechten der Frauen sowie der religiösen und ethnischen Minderheiten, zu bekennen.

Von der ägyptischen Führung muss jetzt auch erwartet werden, dass sie alles unternimmt, um das Lebensrecht der koptischen Christen besser zu schützen und die Religionsfreiheit geachtet wird.  

Auch in anderen Ländern der Region sind deutliche
Einschränkungen der Religionsfreiheit zu beklagen. Dies gilt insbesondere für den Iran.

In Syrien erleben wir derzeit, wie in das dortige Regime gegen Oppositionelle und nach Freiheit strebenden Demonstranten mit brutaler Härte vorgehen und Menschenrechte anhaltend dramatisch verletzen.

Besonderes Augenmerk müssen wir in diesen Tagen auch auf Russland richten. Die Entwicklung nach den dortigen Parlamentswahlen vor wenigen Tagen sind bedenklich und lassen an der Demokratiefähigkeit Russlands zweifeln, auf die Wahlbeobachter hinweisen. Diesen Vorwürfen muss umgehend nachgegangen werden. Auch die russische Führung muss sich an die Standards halten, zu denen sich das Land im Europarat und in der OSZE verpflichtet hat. Dazu gehören nicht nur freie und faire Wahlen, sondern auch das Recht auf Versammlungs-freiheit. Das harte Vorgehen gegen Demonstranten, die gegen die Umstände der Wahl protestieren, ist absolut inakzeptabel und lässt für die weitere Entwicklung in Russland Schlimmes befürchten.


aktualisiert von Hans Bleckmann, 10.12.2011, 09:36 Uhr